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Wahlrecht ab 16???

Eine fiktive Talkshow (Oktober 2019)

 

Talkshow: PolitikAktuell (eine fiktive Talkshow im Rahmen des GRW-Unterrichts am WHG Riesa)
Moderator: Joachim Stein
Gäste: Profraktion - Maik Weber
Kontrafraktion - Kathrin Jung

 

 

Stein: „Guten Abend, meine Damen und Herren und liebe Zuschauer, zuhause vor dem Fernseher, zur heutigen Ausgabe von PolitikAktuell. Unser Thema heute ist gerade zur Europawahl und Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg heiß diskutiert wurden. Es gab Demonstrationen in Leipzig und auch die Schülerdemos der „Fridays for Future“ – Bewegung, die auf unser jetziges Thema ansprechen. Ja, Sie können es sich denken liebe Zuschauer, es geht darum ob das Wahlalter auf 16 Jahre reduziert werden soll oder nicht!? Dazu begrüßen wir Maik Weber und Kathrin Jung hier im Studio.“
Weber: „Guten Abend.“
Jung: „Guten Abend.“
Stein: „Nun ja liebe Gäste diese Frage „Wahlalter ab 16“ ist heiß umstritten. Gerade die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben uns ja neuen Gesprächsstoff geliefert oder wie sehen Sie das Frau Jung? Sie stecken ja nun mal mittendrin.“
Jung: „Richtig, wir in Sachsen haben das Wahlalter bei 18 Jahren, darüber sind wir auch glücklich. Denn in Brandenburg gibt es allerdings das Wahlalter ab 16 Jahren, was jedoch vorerst ein Experiment ist. Wenn wir uns die Wahlergebnisse der beiden Länder, Brandenburg und Sachsen, ansehen, dann können wir durchaus Parallelen sehen.“
Stein: „Und welche Parallelen wären das genau?“
Jung: „Schauen wir auf die Ergebnisse in Sachsen, da sehen wir die CDU als Wahlsieger mit 32,1% und die AfD als zweitstärkste Partei mit 27,5%. Nun schauen wir einmal rüber nach Brandenburg, wir sehen, dass auch da die drei stärksten Parteien, SPD, CDU und die Linken, verloren haben. Auch in Brandenburg ist die AfD der große Gewinner. Gerade im Bezug auf die Wahlbeteiligung ist das Wahlalter ab 16 nicht besonders erfolgreich. Zwar hat die Wahlbeteiligung um ca. 14% zugenommen, doch diese liegt mit 61,3% immer noch rund 5% unter Sachsen.“
Stein: „Sie halten diese Einführung also für schwachsinnig?“
Jung: „Wir erkennen, egal ob 16 oder 18 die gleichen Tendenzen. Es gibt definitiv Eltern, dir ihre Kinder zuhause beeinflussen und die Kinder wählen wahrscheinlich auch dasselbe wie ihre Eltern. Ich meine, vielen Jugendlichen im Alter von 16 Jahren fehlt noch die nötige Reife um solche Entscheidungen treffen zu können.“
Weber: „Darf ich hier mal kurz einhaken?“
Stein: „Natürlich, Herr Weber, Sie haben das Wort.“
Weber: „Man kann die politische Reife definitiv nicht verallgemeinern. Die Jugendlichen besuchen die Schule und werden auch im politischen Bereich gebildet, somit stehen sie voll im Themengebiet drin was den Input anbelangt.“
Stein: „Für Sie ist also die junge Bevölkerung das Prunkstück der Demokratie!?“
Weber: „Klar ist, dass diese Menschen unsere Zukunft sind. Sicherlich sind nicht alle 16- und 17- Jährigen schon bereit dazu, aber es gibt auch 30- und 40-Jährige, welche vonGeschehnissen in der Politik keine Ahnung haben und nicht in der Lage sind wählen zu gehen.“
Jung: „Herr Weber, finden Sie nicht, dass es den Jugendlichen noch an Verantwortungsbewusstsein fehlt? Denjenigen ist doch gar nicht bewusst, was sie da tun.“
Weber: „Natürlich gibt es Ausnahmefälle denen das nicht bewusst ist, aber früher oder später muss dieses Interesse wecken werden. Denn erst wenn wir das Interesse wecken und den Leuten die politische Bildung vermitteln, werden sie zu mündigen Bürgern. Wenn wir das allerdings vernachlässigen, dann bleibt die breite Masse der Jugendlichen an Politik desinteressiert.“
Stein: „Was ist denn mit den heutigen Medien, die täglich genutzt werden? Sicherlich haben auch soziale Netzwerke, wie Instagram oder Twitter, eine Bedeutung oder liege ich da jetzt falsch Frau Jung?“
Jung: „Ja, definitiv. Wenn wir einen Blick in die Medienbranche und die sozialen Netzwerke werfen, dann erkennen wir eine Überflutung an Informationen. Die Aufgabe, die die Jugendlichen dann haben, ist es diese Informationen zu filtern. Welche brauch ich und welchen kann ich vertrauen bzw. welche sind nicht seriös. Sie müssen abwägen zwischen Fake News und klaren Fakten. Schon allein das ist für den Großteil der jungen Bevölkerung schwierig, doch sich dann aus den ganzen Infos noch eine eigene Meinung zu bilden und sie zu hinterfragen, ist die Monsteraufgabe an der es bei den meisten scheitert.“
Stein: „Herr Weber, wie sehen Sie diese Medienflut? Ist diese Überlieferung der Informationen eher als Fluch oder als Segen anzusehen?“
Weber: „Ich glaube in unserem Zeitalter ist es so einfach wie nie zuvor an Informationen zu kommen. Wenn wir uns unser Schulsystem und die Bildung der Schüler anschauen, dann erkennen wir, dass wir in Deutschland im oberen Viertel stehen. Ich finde also wir sollten aufhören an unserer Zukunft zu zweifeln. Viele sind sehr wohl in der Lage dazu Quellen zu hinterfragen und deren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Gerade in dem jungen Alter hat man noch die Motivation, ein Teil von etwas Neuem zu sein. Wir sollten unserer Jugend Vertrauen schenken und den Maßstab nicht höher setzen, als ihn unsere Durchschnittsbevölkerung schon nicht erreicht.“
Stein: „Sie finden also der älteren Bevölkerungsschicht ist die Motivation ausgegangen!?“
Weber: „Ausgegangen möchte ich nicht sagen, aber für die Jugendlichen bedeutet das Wählen etwas Neues und solche Aufgaben geht man mit Elan an und frischer Wind ist in jedem Falle etwas Gutes!“
Jung: „Aber woher, werter Kollege, soll denn dieser Elan kommen, wenn das Interesse für Politik fehlt? Wir haben doch schon bei den Landtagswahlen gesehen, dass die 18 bis 20 Jährigen, die sind, die am wenigsten Wählen gehen.“
Weber: „Schauen Sie sich die Wähler an. Wir haben ein Volk, was im Schnitt immer älter wird. Die Politiker wollen gewinnen und sprechen somit die Altersklassen an, bei denen das meiste an Stimmen zu holen ist. Es ist nun mal so, dass die Angebote für die junge Bevölkerung knapp sind. Damit geht es schon los, dass Politik uninteressant erscheint. Wenn man das Wahlalter auf 16 senkt, dann hat man rund 2 Millionen potentielle Wähler mehr. Wenn es mehr jugendliche Wähler gibt, dann wird auch diese Nische für Politiker interessant. Genau dieser Umschwung und der frische Wind ist es, was eine Demokratie stark macht und antreibt. Damit wird der Wettbewerb gefördert und zur Höchstleistung angetrieben.
Jung: „Dennoch haben die Menschen zwischen dem 16. und 18. Lebensjahr Bildungslücken.“
Stein: „Kann man nicht aber sagen, dass jeder Mensch in irgendeinem Bereich eine Bildungslücke hat?“
Jung: „Sicherlich, ja, aber die politische Bildung in der Schule allein reicht nicht aus, um unsere Jugend ausreichend gut auf die bevorstehende Aufgabe vorzubereiten. Sprich, das politische Basiswissen ist bei einigen entweder lückenhaft oder fehlt manchmal sogar komplett.“
Weber: „Wir sehen aber gerade auch darin eine Chance für junge Leute. Mit dem Recht wählen zu gehen, werden sich die Mädchen und Jungen auch außerhalb der Schule noch mit Politik beschäftigen, da das Wählen für sie eine neue Chance ist. Das Lernen ist also direkt mit der Praxis verknüpft und ist somit auch viel nachhaltiger. Dazu kommt noch, dass wir 2019 für die Zukunft der nächsten fünf Jahre entschieden haben. Diejenigen die zum Wahlzeitpunkt noch 17 waren und jetzt studieren oder eine Ausbildung absolvieren, sind nun ebenso Steuerzahler. Warum sollten dann gerade diese Leute nicht mitbestimmen dürfen und den Weg für ihre eigene Zukunft nicht wählen!? Die Volljährigen müssen dann ebenso Verantwortung für das tragen, was die breitere Masse der älteren Generation in dem Falle verursacht hat.“
Jung: „Jedoch sollten wir bedenken, dass gerade die junge Bevölkerung dazu neigt Extrempositionen einzunehmen. Diese starken Positionen führen oft zu einer Radikalisierung des Menschen oder einer Menschengruppe und das wiederum wird zu einer Gefahr für unsere Demokratie. Auch deshalb sollten wir die Entwicklung bis zum 18. Lebensjahr und zur Vollendung der schulischen Bildung abwarten.
Stein: „Herr Weber, spielen solche Risikofaktoren wie Gewaltbereitschaft bei Ihnen auch eine Rolle?“
Weber: „Natürlich. Man muss aber sagen, dass man die Radikalisierung in keiner Altersgruppe ausschließen kann. Dieses Phänomen kann von den 16 bis 17 Jährigen ausgehen, aber ebenso von den 32 bis 63 Jährigen. Daher ist es für mich kein Grund die Debatte insgesamt abzuschließen.
Stein: „Gibt es vielleicht einen Kompromiss, dass man versucht das Wahlalter erstmal nur bei den Kommunal- und Landtagswahlen herabzusetzen? Später kann man ja immer noch sagen, dass man das Experiment noch vergrößert.“
Weber: „Dies ist auf jeden Fall möglich, Fakt ist, dass unsere Jugend diese Chance verdient hat. Vielleicht sind sie uns ja auch später einmal dankbar dafür. Wir werden es hoffentlich sehen.“
Stein: „Frau Jung, haben Sie noch etwas zu ergänzen?“
Jung: „Ich denke man kann über dieses Thema eine endlose Diskussion führen. Es ist nun die Aufgabe der Politik und aller Politiker dieses komplexe Thema zu analysieren und darüber zu entscheiden.“
Stein: „Abschließend kann man sagen, dass die Frage um das Wahlalter ein heikles Thema ist, vielen Jugendlichen fehlt es an Basiswissen, wodurch es auch zu Extrempositionen kommen kann, was jedoch auch bei der älteren Generation der Fall ist. Durch das Wählen mit 16 wird die Theorie der Schule mit der Praxis verknüpft und frischer Wind kommt in das Geschehen, dennoch mangelt es noch zu vielen an politischem Interesse. Man muss aber bedenken, dass das Wählen auch viele 16 bis 17 Jährigen, die womöglich schon in einer Ausbildung sind, betreffen würde, weshalb es denen gegenüber unfair ist, wenn sie nicht wählen dürfen. An dieser Stelle möchte ich mich bei meinen Gästen, Kathrin Jung und Maik Weber bedanken, es war wie immer eine muntere Runde hier bei PolitikAktuell. Am Ende bleibt zu sagen, dass sich jeder selbst eine Meinung zu dieser Frage „Wählen ab 16?“ bilden sollte. Auch ein großes Dankeschön an Sie liebe Zuschauer hier im Studio und zuhause vor dem Fernseher, danke für Ihr Einschalten. Auf Wiedersehen und bis nächste Woche bei PolitikAktuell.“



Wie funktioniert Politik in Sachsen?

Planspiel: Sächsischer Landtag am 6. 2. 2019

 

Passend zu unserem aktuellen Unterrichtsthema „Politik in Sachsen“ im Fach Gemeinschaftskunde, Recht und Wirtschaft haben wir am 6. Februar 2019 ein Planspiel gemacht, welches uns zeigte, wie man sich als Abgeordneter im Sächsischen Landtag verhält und fühlt. So kamen wir am Morgen dieses Mittwochs in die Aula unserer Schule und setzten uns ohne jegliche Vorstellung auf die bereits vorbereiteten Stühle. In dem Moment ahnten wir noch nicht, dass wir uns so in vier unterschiedliche Fraktionen eingeteilt haben, denn die Stühle standen mit zwischenliegenden Abständen, um diese anzudeuten. Die größte Fraktion war hierbei die der Konservativen, dann kamen die Sozialen, die Anderen und am kleinsten war die Fraktion der Ökologischen. Außerdem haben sich je zwei Schüler bereiterklärt, die Journalisten von einer der zwei Zeitungen darzustellen, wobei es sich um „Die Uhr“ und „Das Video“ handelte. Dann bekam jede Fraktion einen Gesetzesentwurf:

 

  • Konservative: Verschärfung der Feiertagsgesetze
  • Soziale: Polizeierkennungsgesetz (Identifikation der Polizisten durch eine Nummer)
  • Andere: Volksentscheid (Möglichkeit auf direkten Einfluss in die Politik)
  • Ökologische: verschiedene Sexualitäten fest in den Lehrplan einbinden


Um uns innerhalb der Fraktion mit den Entwürfen auseinanderzusetzen, gingen wir zu einer ersten Fraktionssitzung. Nun haben wir uns mit den unterschiedlichen Vorschlägen zu den Gesetzesentwürfen befasst und gemeinsame Absprache über Möglichkeiten zur Koalitionsbildung geführt, welche man brauchte, um seine Gesetze im Landtag  durchzusetzen. Als sich dann alle wieder in der Aula eingefunden haben, hörten wir uns die Pressemitteilungen an. Die Informationen haben die Journalisten während der ersten Sitzung durch aufmerksames Zuhören und geschicktes Stellen von Fragen gesammelt, weshalb man immer sehr vorsichtig sein musste, was man in ihrer Gegenwart sagt.

Als nächstes kamen die Ausschüsse, welche sich mit demselben Gesetzesentwurf befasst haben zu einer Ausschusssitzung zusammen. Man hatte jetzt auch die Möglichkeit, mit der Fraktion, die dieses Gesetz forderte, über Veränderungen in deren Entwurf zu verhandeln. Nach dieser Sitzung wurde es leider ein wenig durcheinander, da die Zeitplanung nicht ganz durchdacht war und sich einige in den Ausschüssen selbst noch nicht ganz klar über ihr Gesetz waren oder zu wenig Kenntnis über das Thema besaßen.

Nach diesem Abschnitt der Gesetzgebung haben wir uns nochmal eine Pressemitteilung angehört, welche wie die erste sehr unterhaltsam war.

In einer zweiten Fraktionssitzung haben wir nochmals über die Bildung von Koalitionen diskutiert. Nach einigem hin und her bildeten die Sozialen, die Ökologischen und die Anderen eine Koalition und die Konservativen standen erst einmal ohne Partner da. Danach wurden Reden zu den einzelnen Gesetzesentwürfen geschrieben, um den anderen Abgeordneten seine Meinung und Absichten zu diesem Gesetz mitzuteilen und diese dazu zu bringen, für oder gegen den Entwurf zu stimmen. Außerdem konnte man Änderungen der einzelnen Gesetze formulieren und zur Abstimmung abgeben.

Nach einer Pause trafen sich wieder alle in der Aula, um über jedes Gesetz abzustimmen. Bei der Schlussabstimmung wurde das Feiertagsgesetz der Konservativen abgelehnt, ebenso wie das Volksentscheidsgesetz der Anderen, für welches man eine ? Mehrheit benötigt hätte, da es eine Veränderung in der Landesverfassung beinhaltete. Das Polizeierkennungsgesetz der Sozialen sowie das Gesetz zum Einbinden von Sexualitäten im Lehrplan der Ökologischen wurden durchgesetzt.

Unser Fazit ist, dass es ein interessantes und mitreißendes Planspiel war, welches eine wirklich gute Möglichkeit darstellte uns Schülern das Leben als Abgeordneter und das Verfahren der Gesetzgebung zu zeigen und näher zu bringen. Leider muss man sagen, dass es zeitweise stressig und schlecht geplant war, wodurch man kaum Zeit zwischen den einzelnen Sitzungen hatte um sich zu sammeln und auf den nächsten Programmpunkt vorzubereiten, aber wir vermuten, dass die Politiker im Landtag ebenfalls oft mit stressigen Situationen konfrontiert werden und so unter demselben Problem leiden.

-- Sophie, Jasmin (9b)

 

 

Aufruf zur Stammzellenspende

Schule - Partner fürs Leben


Unsere Schule sorgt sich darum, die zukünftigen Abiturienten als verantwortungsvolle, gebildete Erwachsene in die große weite Welt zu entlassen.

Deshalb besuchte uns auch dieses Jahr am 8.Januar 2019, Frau Fischer von der DSD (Deutsche Stammzellspender Datei) und informierte die Schüler der Jahrgangsstufe 12 über Hintergründe und Ablauf einer Stammzellspende. Schockiert mussten wir feststellen, dass jedes Jahr allein in Deutschland 13.000 Menschen an Blutkrebs erkranken und die Tendenz dabei immer weiter steigt. Schnell stellen sich viele sicherlich die Frage, wie man diesen Menschen helfen kann. Die Antwort darauf ist das Spenden von Stammzellen, da diese für die Bildung des Blutes verantwortlich sind. Leider ist es so, dass die Wahrscheinlichkeit einen passenden Spender zu finden erdrückend gering ist, da nur ein “genetischer Zwilling” in Frage kommt. Die Chance, dass zwei Personen genetische Zwillinge sind, beträgt etwa 1 zu 1 Million. Es ist also äußerst wichtig, dass sich so viele Menschen wie möglich typisieren lassen, um betroffenen Personen eine möglichst hohe Chance auf Leben geben zu können. Doch was heißt es eigentlich sich typisieren zu lassen? Das Ganze klingt viel dramatischer, als es letzten Endes ist: Man muss nur für wenige Sekunden ein Wattestäbchen in den Mund nehmen und schon ist man als Spender registriert. Da man dies bereits mit 17 tun darf, erklärten sich auch über ¾ des Jahrgangs dazu bereit, Spender zu werden. Mit erreichter Volljährigkeit werden sie als Spender international freigegeben und können mittels Bluttransfusion oder Knochenmarktransplantation ihre Stammzellen einem Patienten zukommen lassen. Bei der Bluttransfusion muss nicht mit Schmerzen gerechnet werden und auch bei einer unter Vollnarkose stattfindenden Knochenmarktransplantation entstehen nur zwei kleine blaue Flecken bzw. zwei kleine Narben. Die DSD ist eine von 26 Organisationen, welche zusammen 7 Millionen registrierte Spender fassen. Es ist jedoch wichtig, dass die Spendenbereitschaft wächst, da auch die Anzahl der Betroffenen immer rasanter ansteigt.

Wir als WHG stehen vollkommen hinter dieser Botschaft und sind stolze Partnerschule der DSD. Wir wollen Menschen mit Leukämie durch Typisierung und Aufklärung helfen. Deshalb bitten wir auch Sie, eine kostenlose und unverbindliche Typisierung durchzuführen. Jeden von uns oder ein Mitglied des Familien-, Bekannten- oder Freundeskreises kann es im Laufe des Lebens einmal treffen und dann wollen wir natürlich, dass für diese Person ein passender Spender registriert ist. Falls eine Typisierung für Sie nicht in Frage kommt, könnten Sie auch über eine mögliche finanzielle Unterstützung nachdenken, da diese bei der DSD dankbar angenommen wird, um weiterhin eine kostenlose Registrierung zu ermöglichen.


Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf folgende Internetseiten:


Ein herzliches Dankeschön geht an Frau Fischer


-- Michelle K. und Emily P., Kl. 12

 

 

Was wird in Zukunft in Riesa passieren? - Ein Projekt im Fach GRW

Klasse 9b bei einer Stadtratssitzung in der Stadthalle Stern


Das ist eine Frage, die wir im GRW Unterricht im Bereich Kommunalpolitik untersuchen. Dazu waren wir am 14.11.18 bei einer Stadtratssitzung in der Stadthalle Stern. Alle 20 Schüler und unser Lehrer trafen sich um 16:45 Uhr am Stern. Zu unserer Überraschung waren wir aber nicht die Einzigen, die sich die Beschlüsse vom Stadtrat anhören wollten. Ein paar Eltern und ihre Kinder standen ebenfalls vor der Halle und hatten Plakate und Schilder mit der Aufschrift „wir sind gegen die Kita- und Hortgelder-Erhöhung!“ dabei. Ein Teil unserer Klasse suchte das Gespräch mit den Erwachsenen, um Genaueres zu erfahren. Wir als Klasse hatten nämlich nur die Info erhalten, dass man im Stadtrat über den Tag der Sachsen diskutieren würde. Die Eltern erzählten, dass der Stadtrat beschließe wolle, die Kita- und Hortgebühren zu erhöhen. Nach eigenen Angaben sollten die Eltern künftig einen höheren Beitrag zahlen, der sich auf ca. 100 € belaufen würde. Dies wurde bemerkt und zwei Stadtratsmitglieder, sowie der Oberbürgermeister Marco Müller, hörten sich die Wünsche und Beschwerden der Eltern an.

Wir betraten dann alle den Großen Saal im Stern und setzten uns in den Gästebereich. Um 17:00 Uhr begrüßte der Oberbürgermeister alle, die sich im Saal befanden. Danach wurde die Anwesenheit der Stadträte überprüft. Der ehemalige Bürgermeister Dr. Barth war im November verstorben und Ihm zu Ehre hielten alle eine Schweigeminute ab. Dann wurde eine neue Stadträtin vereidigt, weil ein Mitglied vom Stadtrat sein Amt niederlegt hatte. Als die Stadträte über den Jahresbericht und Finanzwesen von 2016 sprachen, wurde es für uns schnell langweilig, da man die Präsentation von hinten sehr schlecht sehen konnte, die Mikrofone sehr leise eingestellt waren, die Politiker undeutlich sprachen und oft auf die Informationsblätter, welche nur die Politiker besaßen, hingewiesen wurde. Es dauerte ungefähr eine Stunde, bis sie mit den ganzen Fakten aus 2016 fertig waren.

Dann kamen die Stadträte zu Tagesordnungspunkt 12, auf den die Eltern sehr gespannt gewartet hatten: Die geplante Erhöhung der Kita und Hortgebühren. Sofort fing auch die erste richtige Diskussion an. Man merkte, dass die Linke gegen die Erhöhung war, die CDU plädierte aber dafür und es entstand so ein Hin und Her. Plötzlich wollte ein Mitglied der CDU mitten in der Diskussion eine Pause einberufen, über diesen Antrag wurde abgestimmt und die Pause durchgeführt. Die offizielle Zeit war nun für uns um. Fünf Schüler blieben im Saal, weil sie neugirig waren, wie die Diskussion ausgehen würde. Von den 5 erfuhren wir, dass die Diskussion über die Beitragserhöhung noch ca. 20 Minuten gedauert hatte. Schließlich wurde ein Kompromiss gefunden, welcher die Eltern wesentlich entlasten würde.

Es war eine schöne Veranstaltung, welche durch die Veranschaulichung in Form einer PowerPoint-Präsentation unterstützt wurde. Gut war es ebenfalls, dass es Sitzmöglichkeiten für die zusätzlichen Gäste gab. Wir würden solch eine Veranstaltung gern wieder besuchen, jedoch sollte diese auch möglichst bürgerfreundlich gestaltet werden. Aktuelle Themen sollte häufiger besprochen werden als die Älteren. Diese sollten nur kurz erwähnt werden, um nicht zu viel Zeit für nicht mehr veränderbare Fakten zu verbrauchen. Schade war auch, dass eine Diskussion des Themas „Tag der Sachsen“ gar nicht stattfand. Die Mikrofone sollten bei Gästen ebenfalls lauter gestellt werden, damit jeder alle mit verfolgen kann.

Man merkte, wenn man mal etwas vollständig verstand, dass viel schön geredet wurde. Zum Beispiel soll Riesa es geschafft haben, sein Leitbild zu verbessern. Wir als junge Riesaer haben davon wenig gemerkt. In Riesa passiert viel, wenn auch nicht immer zum Vorteil der Riesaer Bürger. Trotzdem bemüht man sich, auf Sorgen und Nöte der Menschen einzugehen.

Alles in allem war es eine schöne und interessante Erfahrung.

-- Elena, Emily, Alexandra (9b)

 

 

Ohne Moos nix los!

Stadträte von Riesa streiten über den Abbau des Schuldenberges


Am 11. Dezember 2013 besuchten politisch interessierte Schüler der 9. Klassen unserer Schule die letzte Stadtratssitzung des Jahres 2013. Nachdem wir die Theorie von Kommunalpolitik im GRW - Unterricht kennen gelernt hatten, wollten wir nun wissen, wie Kommunalpolitik in Riesa praktisch funktioniert.

 

Deshalb trafen wir uns mit unserem GRW – Lehrer Herrn Jahn kurz vor 17.00 Uhr vor der Aula unserer Schule, wo die Stadtratssitzung stattfand. Punkt 17.00 Uhr begrüßte die Oberbürgermeisterin, Frau Töpfer, die ca. 30 Stadträte und die vielen Gäste. In ihrer Eröffnungsrede analysierte Frau Töpfer die aktuelle Situation der Stadt Riesa und verwies auf die schwierige, finanzielle Lage der Stadt.

 

Der CDU – Fraktionschef Marco Müller stellte daraufhin den Antrag, dass die Stadträte künftig auf zehn Prozent ihrer Aufwandsentschädigung verzichten sollen. Dadurch würden einfache Stadträte und Fraktionsvorsitzende zwischen fünf und zehn Euro weniger pro Sitzung verdienen. Somit könnten mehrere Tausend Euro gespart werden, was wenigstens ein Anfang wäre, um den Schuldenberg abzubauen. Der Vorschlag wurde jedoch einstimmig abgelehnt. Stattdessen sollen die Kosten über den freiwilligen Verzicht eingespart werden. Diese Entscheidung hat uns stark verwundert, denn beim Sparen könnten die Stadträte ein gutes Vorbild sein. Weiterhin hatte Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer die Idee im kommenden Jahr vier von den 30 Räten zu streichen, was 2400 Euro einbringen würde. Dennoch wurde der Vorschlag mehrheitlich abgelehnt.

 

Die darauffolgende Bürgerfragestunde war dafür gedacht, die Fragen und Probleme der Bürger vorzutragen und zu lösen. Das war aber nicht der Fall, da Frau Töpfer die Bürger immer wieder unterbrach und die meisten ihrer Fragen unbeantwortet ließ. Letztendlich hat die Bürgerfragestunde niemandem etwas gebracht, außer Enttäuschung bei den Bürgern und Verwunderung bei uns. Wir hatten uns an dieser Stelle mehr Verständnis von unserer Oberbürgermeisterin erhofft.
Nach der Bürgerfragestunde machte Finanzbürgermeister Geschke einen radikalen Kassensturz. Wir erfuhren, dass die Einnahmen der Stadt Riesa 2013 stark zurückgegangen waren. Auf der anderen Seite hat Riesa einen gewaltigen Investitionsbedarf (Schulsanierung, Unterstützung des Vereinslebens, kommunaler Straßenbau). Vom Geld hängt nun einmal die Zukunft Riesas ab. Deshalb waren auch viele Mitglieder von Kultur – und Sportvereinen unter den Gästen und vor unserer Schule wurde sogar demonstriert. Aber das half alles nichts! Riesa muss radikal sparen!

 

Nach ca. 90 Minuten traten die Stadträte in eine Abstimmungspause ein. Leider mussten nun viele von uns die Sitzung verlassen, weil wir auf die Busse in unseren Heimatorten angewiesen waren.
Was hat uns dieser Besuch bei der Stadtratssitzung gebracht? Wir haben das erste Mal einen praktischen Einblick in die Kommunalpolitik bekommen. Doch wir hätten uns mehr Verständnis von den gewählten Repräsentanten für die Sorgen und Probleme der Bürger gewünscht.


-- Lesley–Ann Heil, Michelle König