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Was wird in Zukunft in Riesa passieren? - Ein Projekt im Fach GRW

Klasse 9b bei einer Stadtratssitzung in der Stadthalle Stern


Das ist eine Frage, die wir im GRW Unterricht im Bereich Kommunalpolitik untersuchen. Dazu waren wir am 14.11.18 bei einer Stadtratssitzung in der Stadthalle Stern. Alle 20 Schüler und unser Lehrer trafen sich um 16:45 Uhr am Stern. Zu unserer Überraschung waren wir aber nicht die Einzigen, die sich die Beschlüsse vom Stadtrat anhören wollten. Ein paar Eltern und ihre Kinder standen ebenfalls vor der Halle und hatten Plakate und Schilder mit der Aufschrift „wir sind gegen die Kita- und Hortgelder-Erhöhung!“ dabei. Ein Teil unserer Klasse suchte das Gespräch mit den Erwachsenen, um Genaueres zu erfahren. Wir als Klasse hatten nämlich nur die Info erhalten, dass man im Stadtrat über den Tag der Sachsen diskutieren würde. Die Eltern erzählten, dass der Stadtrat beschließe wolle, die Kita- und Hortgebühren zu erhöhen. Nach eigenen Angaben sollten die Eltern künftig einen höheren Beitrag zahlen, der sich auf ca. 100 € belaufen würde. Dies wurde bemerkt und zwei Stadtratsmitglieder, sowie der Oberbürgermeister Marco Müller, hörten sich die Wünsche und Beschwerden der Eltern an.

Wir betraten dann alle den Großen Saal im Stern und setzten uns in den Gästebereich. Um 17:00 Uhr begrüßte der Oberbürgermeister alle, die sich im Saal befanden. Danach wurde die Anwesenheit der Stadträte überprüft. Der ehemalige Bürgermeister Dr. Barth war im November verstorben und Ihm zu Ehre hielten alle eine Schweigeminute ab. Dann wurde eine neue Stadträtin vereidigt, weil ein Mitglied vom Stadtrat sein Amt niederlegt hatte. Als die Stadträte über den Jahresbericht und Finanzwesen von 2016 sprachen, wurde es für uns schnell langweilig, da man die Präsentation von hinten sehr schlecht sehen konnte, die Mikrofone sehr leise eingestellt waren, die Politiker undeutlich sprachen und oft auf die Informationsblätter, welche nur die Politiker besaßen, hingewiesen wurde. Es dauerte ungefähr eine Stunde, bis sie mit den ganzen Fakten aus 2016 fertig waren.

Dann kamen die Stadträte zu Tagesordnungspunkt 12, auf den die Eltern sehr gespannt gewartet hatten: Die geplante Erhöhung der Kita und Hortgebühren. Sofort fing auch die erste richtige Diskussion an. Man merkte, dass die Linke gegen die Erhöhung war, die CDU plädierte aber dafür und es entstand so ein Hin und Her. Plötzlich wollte ein Mitglied der CDU mitten in der Diskussion eine Pause einberufen, über diesen Antrag wurde abgestimmt und die Pause durchgeführt. Die offizielle Zeit war nun für uns um. Fünf Schüler blieben im Saal, weil sie neugirig waren, wie die Diskussion ausgehen würde. Von den 5 erfuhren wir, dass die Diskussion über die Beitragserhöhung noch ca. 20 Minuten gedauert hatte. Schließlich wurde ein Kompromiss gefunden, welcher die Eltern wesentlich entlasten würde.

Es war eine schöne Veranstaltung, welche durch die Veranschaulichung in Form einer PowerPoint-Präsentation unterstützt wurde. Gut war es ebenfalls, dass es Sitzmöglichkeiten für die zusätzlichen Gäste gab. Wir würden solch eine Veranstaltung gern wieder besuchen, jedoch sollte diese auch möglichst bürgerfreundlich gestaltet werden. Aktuelle Themen sollte häufiger besprochen werden als die Älteren. Diese sollten nur kurz erwähnt werden, um nicht zu viel Zeit für nicht mehr veränderbare Fakten zu verbrauchen. Schade war auch, dass eine Diskussion des Themas „Tag der Sachsen“ gar nicht stattfand. Die Mikrofone sollten bei Gästen ebenfalls lauter gestellt werden, damit jeder alle mit verfolgen kann.

Man merkte, wenn man mal etwas vollständig verstand, dass viel schön geredet wurde. Zum Beispiel soll Riesa es geschafft haben, sein Leitbild zu verbessern. Wir als junge Riesaer haben davon wenig gemerkt. In Riesa passiert viel, wenn auch nicht immer zum Vorteil der Riesaer Bürger. Trotzdem bemüht man sich, auf Sorgen und Nöte der Menschen einzugehen.

Alles in allem war es eine schöne und interessante Erfahrung.

-- Elena, Emily, Alexandra (9b)

 

 

 

Ohne Moos nix los!

Stadträte von Riesa streiten über den Abbau des Schuldenberges


Am 11. Dezember 2013 besuchten politisch interessierte Schüler der 9. Klassen unserer Schule die letzte Stadtratssitzung des Jahres 2013. Nachdem wir die Theorie von Kommunalpolitik im GRW - Unterricht kennen gelernt hatten, wollten wir nun wissen, wie Kommunalpolitik in Riesa praktisch funktioniert.

 

Deshalb trafen wir uns mit unserem GRW – Lehrer Herrn Jahn kurz vor 17.00 Uhr vor der Aula unserer Schule, wo die Stadtratssitzung stattfand. Punkt 17.00 Uhr begrüßte die Oberbürgermeisterin, Frau Töpfer, die ca. 30 Stadträte und die vielen Gäste. In ihrer Eröffnungsrede analysierte Frau Töpfer die aktuelle Situation der Stadt Riesa und verwies auf die schwierige, finanzielle Lage der Stadt.

 

Der CDU – Fraktionschef Marco Müller stellte daraufhin den Antrag, dass die Stadträte künftig auf zehn Prozent ihrer Aufwandsentschädigung verzichten sollen. Dadurch würden einfache Stadträte und Fraktionsvorsitzende zwischen fünf und zehn Euro weniger pro Sitzung verdienen. Somit könnten mehrere Tausend Euro gespart werden, was wenigstens ein Anfang wäre, um den Schuldenberg abzubauen. Der Vorschlag wurde jedoch einstimmig abgelehnt. Stattdessen sollen die Kosten über den freiwilligen Verzicht eingespart werden. Diese Entscheidung hat uns stark verwundert, denn beim Sparen könnten die Stadträte ein gutes Vorbild sein. Weiterhin hatte Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer die Idee im kommenden Jahr vier von den 30 Räten zu streichen, was 2400 Euro einbringen würde. Dennoch wurde der Vorschlag mehrheitlich abgelehnt.

 

Die darauffolgende Bürgerfragestunde war dafür gedacht, die Fragen und Probleme der Bürger vorzutragen und zu lösen. Das war aber nicht der Fall, da Frau Töpfer die Bürger immer wieder unterbrach und die meisten ihrer Fragen unbeantwortet ließ. Letztendlich hat die Bürgerfragestunde niemandem etwas gebracht, außer Enttäuschung bei den Bürgern und Verwunderung bei uns. Wir hatten uns an dieser Stelle mehr Verständnis von unserer Oberbürgermeisterin erhofft.
Nach der Bürgerfragestunde machte Finanzbürgermeister Geschke einen radikalen Kassensturz. Wir erfuhren, dass die Einnahmen der Stadt Riesa 2013 stark zurückgegangen waren. Auf der anderen Seite hat Riesa einen gewaltigen Investitionsbedarf (Schulsanierung, Unterstützung des Vereinslebens, kommunaler Straßenbau). Vom Geld hängt nun einmal die Zukunft Riesas ab. Deshalb waren auch viele Mitglieder von Kultur – und Sportvereinen unter den Gästen und vor unserer Schule wurde sogar demonstriert. Aber das half alles nichts! Riesa muss radikal sparen!

 

Nach ca. 90 Minuten traten die Stadträte in eine Abstimmungspause ein. Leider mussten nun viele von uns die Sitzung verlassen, weil wir auf die Busse in unseren Heimatorten angewiesen waren.
Was hat uns dieser Besuch bei der Stadtratssitzung gebracht? Wir haben das erste Mal einen praktischen Einblick in die Kommunalpolitik bekommen. Doch wir hätten uns mehr Verständnis von den gewählten Repräsentanten für die Sorgen und Probleme der Bürger gewünscht.


-- Lesley–Ann Heil, Michelle König