Stadträte von Riesa streiten über den Abbau des Schuldenberges

Am 11. Dezember 2013 besuchten politisch interessierte Schüler der 9. Klassen unserer Schule die letzte Stadtratssitzung des Jahres 2013. Nachdem wir die Theorie von Kommunalpolitik im GRW - Unterricht kennen gelernt hatten, wollten wir nun wissen, wie Kommunalpolitik in Riesa praktisch funktioniert.

 

Deshalb trafen wir uns mit unserem GRW – Lehrer Herrn Jahn kurz vor 17.00 Uhr vor der Aula unserer Schule, wo die Stadtratssitzung stattfand. Punkt 17.00 Uhr begrüßte die Oberbürgermeisterin, Frau Töpfer, die ca. 30 Stadträte und die vielen Gäste. In ihrer Eröffnungsrede analysierte Frau Töpfer die aktuelle Situation der Stadt Riesa und verwies auf die schwierige, finanzielle Lage der Stadt.

 

Der CDU – Fraktionschef Marco Müller stellte daraufhin den Antrag, dass die Stadträte künftig auf zehn Prozent ihrer Aufwandsentschädigung verzichten sollen. Dadurch würden einfache Stadträte und Fraktionsvorsitzende zwischen fünf und zehn Euro weniger pro Sitzung verdienen. Somit könnten mehrere Tausend Euro gespart werden, was wenigstens ein Anfang wäre, um den Schuldenberg abzubauen. Der Vorschlag wurde jedoch einstimmig abgelehnt. Stattdessen sollen die Kosten über den freiwilligen Verzicht eingespart werden. Diese Entscheidung hat uns stark verwundert, denn beim Sparen könnten die Stadträte ein gutes Vorbild sein. Weiterhin hatte Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer die Idee im kommenden Jahr vier von den 30 Räten zu streichen, was 2400 Euro einbringen würde. Dennoch wurde der Vorschlag mehrheitlich abgelehnt.

 

Die darauffolgende Bürgerfragestunde war dafür gedacht, die Fragen und Probleme der Bürger vorzutragen und zu lösen. Das war aber nicht der Fall, da Frau Töpfer die Bürger immer wieder unterbrach und die meisten ihrer Fragen unbeantwortet ließ. Letztendlich hat die Bürgerfragestunde niemandem etwas gebracht, außer Enttäuschung bei den Bürgern und Verwunderung bei uns. Wir hatten uns an dieser Stelle mehr Verständnis von unserer Oberbürgermeisterin erhofft.
Nach der Bürgerfragestunde machte Finanzbürgermeister Geschke einen radikalen Kassensturz. Wir erfuhren, dass die Einnahmen der Stadt Riesa 2013 stark zurückgegangen waren. Auf der anderen Seite hat Riesa einen gewaltigen Investitionsbedarf (Schulsanierung, Unterstützung des Vereinslebens, kommunaler Straßenbau). Vom Geld hängt nun einmal die Zukunft Riesas ab. Deshalb waren auch viele Mitglieder von Kultur – und Sportvereinen unter den Gästen und vor unserer Schule wurde sogar demonstriert. Aber das half alles nichts! Riesa muss radikal sparen!

 

Nach ca. 90 Minuten traten die Stadträte in eine Abstimmungspause ein. Leider mussten nun viele von uns die Sitzung verlassen, weil wir auf die Busse in unseren Heimatorten angewiesen waren.
Was hat uns dieser Besuch bei der Stadtratssitzung gebracht? Wir haben das erste Mal einen praktischen Einblick in die Kommunalpolitik bekommen. Doch wir hätten uns mehr Verständnis von den gewählten Repräsentanten für die Sorgen und Probleme der Bürger gewünscht.

-- Lesley–Ann Heil, Michelle König