Klasse 9b bei einer Stadtratssitzung in der Stadthalle Stern

Das ist eine Frage, die wir im GRW Unterricht im Bereich Kommunalpolitik untersuchen. Dazu waren wir am 14.11.18 bei einer Stadtratssitzung in der Stadthalle Stern. Alle 20 Schüler und unser Lehrer trafen sich um 16:45 Uhr am Stern. Zu unserer Überraschung waren wir aber nicht die Einzigen, die sich die Beschlüsse vom Stadtrat anhören wollten. Ein paar Eltern und ihre Kinder standen ebenfalls vor der Halle und hatten Plakate und Schilder mit der Aufschrift „wir sind gegen die Kita- und Hortgelder-Erhöhung!“ dabei. Ein Teil unserer Klasse suchte das Gespräch mit den Erwachsenen, um Genaueres zu erfahren. Wir als Klasse hatten nämlich nur die Info erhalten, dass man im Stadtrat über den Tag der Sachsen diskutieren würde. Die Eltern erzählten, dass der Stadtrat beschließe wolle, die Kita- und Hortgebühren zu erhöhen. Nach eigenen Angaben sollten die Eltern künftig einen höheren Beitrag zahlen, der sich auf ca. 100 € belaufen würde. Dies wurde bemerkt und zwei Stadtratsmitglieder, sowie der Oberbürgermeister Marco Müller, hörten sich die Wünsche und Beschwerden der Eltern an.

Wir betraten dann alle den Großen Saal im Stern und setzten uns in den Gästebereich. Um 17:00 Uhr begrüßte der Oberbürgermeister alle, die sich im Saal befanden. Danach wurde die Anwesenheit der Stadträte überprüft. Der ehemalige Bürgermeister Dr. Barth war im November verstorben und Ihm zu Ehre hielten alle eine Schweigeminute ab. Dann wurde eine neue Stadträtin vereidigt, weil ein Mitglied vom Stadtrat sein Amt niederlegt hatte. Als die Stadträte über den Jahresbericht und Finanzwesen von 2016 sprachen, wurde es für uns schnell langweilig, da man die Präsentation von hinten sehr schlecht sehen konnte, die Mikrofone sehr leise eingestellt waren, die Politiker undeutlich sprachen und oft auf die Informationsblätter, welche nur die Politiker besaßen, hingewiesen wurde. Es dauerte ungefähr eine Stunde, bis sie mit den ganzen Fakten aus 2016 fertig waren.

Dann kamen die Stadträte zu Tagesordnungspunkt 12, auf den die Eltern sehr gespannt gewartet hatten: Die geplante Erhöhung der Kita und Hortgebühren. Sofort fing auch die erste richtige Diskussion an. Man merkte, dass die Linke gegen die Erhöhung war, die CDU plädierte aber dafür und es entstand so ein Hin und Her. Plötzlich wollte ein Mitglied der CDU mitten in der Diskussion eine Pause einberufen, über diesen Antrag wurde abgestimmt und die Pause durchgeführt. Die offizielle Zeit war nun für uns um. Fünf Schüler blieben im Saal, weil sie neugirig waren, wie die Diskussion ausgehen würde. Von den 5 erfuhren wir, dass die Diskussion über die Beitragserhöhung noch ca. 20 Minuten gedauert hatte. Schließlich wurde ein Kompromiss gefunden, welcher die Eltern wesentlich entlasten würde.

Es war eine schöne Veranstaltung, welche durch die Veranschaulichung in Form einer PowerPoint-Präsentation unterstützt wurde. Gut war es ebenfalls, dass es Sitzmöglichkeiten für die zusätzlichen Gäste gab. Wir würden solch eine Veranstaltung gern wieder besuchen, jedoch sollte diese auch möglichst bürgerfreundlich gestaltet werden. Aktuelle Themen sollte häufiger besprochen werden als die Älteren. Diese sollten nur kurz erwähnt werden, um nicht zu viel Zeit für nicht mehr veränderbare Fakten zu verbrauchen. Schade war auch, dass eine Diskussion des Themas „Tag der Sachsen“ gar nicht stattfand. Die Mikrofone sollten bei Gästen ebenfalls lauter gestellt werden, damit jeder alle mit verfolgen kann.

Man merkte, wenn man mal etwas vollständig verstand, dass viel schön geredet wurde. Zum Beispiel soll Riesa es geschafft haben, sein Leitbild zu verbessern. Wir als junge Riesaer haben davon wenig gemerkt. In Riesa passiert viel, wenn auch nicht immer zum Vorteil der Riesaer Bürger. Trotzdem bemüht man sich, auf Sorgen und Nöte der Menschen einzugehen.

Alles in allem war es eine schöne und interessante Erfahrung.

-- Elena, Emily, Alexandra (9b)