Virtuell im Dresdner Landtag (01. 2021)

Erfahrungsbericht zur digitalen Führung durch das Sächsische Parlament

Am 13. Januar, morgens um 8:00 Uhr fand meine erste digitale live-Führung durch den Sächsischen Landtag statt. Eine konkrete Vorstellung, wie das ablaufen würde, hatte ich nicht. Ich erwartete einen virtuellen Rundgang mit Erklärungen und dass ich Abgeordnete in ihren Anzügen sehen würde. Um ehrlich zu sein, habe ich eine eher langweilige und trockene Veranstaltung erwartet.

Pünktlich 08:00 Uhr war meine gesamte Klasse sowie der Lehrer online. Ich legte mir mein Schreibzeug bereit, damit mir nichts entging.

Die Moderatorin vom Besucherdienst des Landtages und unser Lehrer waren auch schon bereit und live zu sehen.

Die Moderatorin Jennifer stellte sich dann aus meiner Sicht recht kurz und knapp vor. Auf mich machte sie den Eindruck, dass sie es sehr eilig hatte, bzw. dass die kalkulierte Zeit für die Führung wohl sehr knapp sein wird. Sie sah müde aus und trank ganz nebenbei ihren Kaffee – also alles sehr entspannt und nicht so steif, wie ich erwartet hatte.

Wir bekamen einen groben Überblick über den Ablauf und dann ging es auch schon los. Mit einem Video gab es Infos zu Lage, Umgebung und Geschichte des Landtagsgebäudes. Einen Blick in die Lobby, den Hof mit Wasserspiel und in den Plenarsaal.

Wir bekamen nicht nur Informationen zu allgemeinen Aufgaben im Landtag, wie Gesetze verabschieden, oder dass die Bildungspolitik die Hauptrolle im Landtag spielt, sondern auch zur Zusammensetzung des Parlaments und zur Anordnung der Plätze und Ränge im Plenarsaal. Sie erklärte uns, wie man Abgeordneter werden kann, wie die Arbeit und die Arbeitszeiten als Abgeordneter aussehen. Mit einer 60-Stunden-Woche hatte ich nicht gerechnet.

Wir erfuhren auch, wie und wie oft Plenarsitzungen stattfinden. Jennifer zeigte uns dazu ein Video von einer Eröffnung durch den Landtagspräsidenten Matthias Rößler.

Wer hätte gedacht, dass eine Plenarsitzung mal bis 16 Stunden dauern könnte? Dass die Debatten der jeweiligen Abgeordneten den Hauptanteil davon ausmachen, war nicht verwunderlich, da man solche Reden oft im Fernsehen sieht.

Interessant fand ich, dass der Monat eines Abgeordneten in einen 4-Wochen-Rhytmus eingeteilt ist. Spannend war die Frage nach dem Gehalt von Abgeordneten und unseres Ministerpräsidenten Michael Kretschmer.

Mit einer Umfrage und Quizfragen prüfte die Moderatorin unser Wissen und unsere Aufmerksamkeit, das machte die Führung lebhaft und wir waren mit einbezogen. Die Videos machten es noch etwas anschaulicher.

Ebenso konnten wir Fragen per Chatfunktion stellen bzw. auf Fragen antworten.

Die Führung war insgesamt sehr informativ, nicht so trocken und langweilig, wie ich erwartet hatte. Teilweise war mir das Tempo etwas zu schnell, da ich mir Notizen zu allen Themen machen wollte.

Alles in Allem war das für mich ein guter Ersatz zu einer Führung vor Ort.

-- Leon Z., 9s

Infos zu Geschichte, Gebäude und Lage des Landtags

in Dresdens Altstadt gegenüber Semperoper gelegen
unscheinbares Gebäude, 1928 (Ende Weimarer Republik) gebaut
1945 Bombardierung von 2 Flügeln
zu DDR-Zeit war es Hauptsitz der SED (damalige Partei) bis 1990
nach Wiedervereinigung als Parlamentsgebäude genutzt
- seitdem Föderalismus eingeführt
Platz vor bzw. neben Landtag für Demos nutzbar
- Ausnahme bei Plenarsitzungen
- dann wird alternativ die Elbe per Boot oder die andere Elbseite für Demos genutzt
3 Flaggen vor Landtag gehisst = Symbol für Föderalismus
- Sachsen-Flagge, EU-Flagge, Deutschlandflagge

Allgemeines zum Landtag

Landtag macht Gesetze für verschiede Bereiche
Bildungspolitik = Hauptrolle in Sächsischer Politik
- Lehrpläne, die Schwere des Abiturs und anderer Abschlüsse
- alle Länder machen ihre eigene Bildungspolitik
Rundgang durch Lobby und Plenarsaal per Video zur Veranschaulichung, als wäre man vor Ort
- in Lobby kein Zutritt für Öffentlichkeit, hier werden Interviews aufgezeichnet
- von Abgeordneten für Pausen oder Telefonate genutzt
- Hof neben Lobby mit Wasserspiel als Bezug zum Hafenthema
Plenarsaal (befindet sich hinter der Wand in der Lobby)
- Erkennungsmerkmale: in den Farben Sachsens gehalten, Landtagsflagge, Umriss Sachsens auf Sichtschutz
- Glasfront – steht für Transparenz, damit die Politiker immer daran denken, für wen sie Politik machen
- Raum ist rund (Bundestag = rund)
- Tribüne: oben rechts sitzen Zuschauer, oben links sitzen Medienvertreter
- untere Sitzreihen: hier sitzen die gewählten Abgeordneten
- Regierung sitzt gegenüber den Abgeordneten
Abgeordnete werden gewählt
- Voraussetzungen: - mind. 18 Jahre, deutscher Staatsbürger, muss in Sachsen wohnen
Erklärungen zu Wahlzetteln und Wahlkreisen (Riesa= liegt im Landtagswahlkreis Meißen 1)
Anzahl Stimmen einer Partei entscheidet über Anzahl Sitze im Parlaments Bsp: 30% CDU = 45 Sitze, aktuell 119 Abgeordnete
Parteien im Landtag: CDU, SPD, Die Linke, AfD, Bündnis90/Grüne
politische Einordnung (rechts/links) der Partei entscheidet über Anordnung im Parlament
Fraktionen = mind. 6 Mitglieder (5%-Hürde) = Vertreter des Volkes, sollen dessen Rechte einbringen, Debatten zu aktuellen Themen/Problemen starten
Aufgaben Parlament: ? Wahl des Ministerpräsidenten (Michael Kretschmer)
- Kontrolliert die Regierung
- wählt auch Vertreter der Regierung
Mehrheit im Parlament bilden: CDU-Grüne-SPD
Partei mit Mehrheit stellt den Ministerpräsidenten
Gewaltenteilung: damit gesamte Macht nicht in Hand von einer Partei liegt
- Legislative = Parlament (gesetzgebende Gewalt)
- Exekutive = ausführende Gewalt
- Judikative = richterliche Gewalt

Ablauf Plenarsitzungen

Beginn 10:00 Uhr (Ende je nach Tagesordnung, längste Sitzung = 16 Stunden)
Anwesenheitspflicht aller Abgeordneter
Sitzung 1x monatlich an zwei Tagen

Ablauf Sitzung im Landtag (mit Video)

Eröffnung und Schließung durch Landtagspräsidenten (Matthias Rößler, CDU)
- Schriftführer an Seite des Präsidenten ? unterstützen ihn, wechseln sich ab
Juristen auch an Seite des Präsidenten
Tagesordnung wird bestimmt (steht meist vorher fest, wird nun noch bestätigt)
- meist ca. 10 Gesetzgebungen
- Debatten Abgeordneter zu akt. Themen der jeweiligen Partei (=meiste Redezeit)
Fragen anderer nur vor Mikro, wenn Redner das erlaubt (Redner will ja von seinem Standpunkt überzeugen, da wäre Gegenwehr kontraproduktiv)

Fraktionen Landtag:

Gesetze, Kontrolle, Wahlen, Regierung